Berlin: Steht der Hauptstadt ein zweites "Stuttgart 21" bevor - es gibt viele Parallelen

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11.10.2010 >> Berlin News und Veranstaltungen >> News

„Stuttgart 21“, die Massenproteste gegen dieses Mammutprojekt werden auch in Berlin ihre Spuren hinterlassen. In Berlin jedoch geht es nicht um einen Bahnhof, sondern um den Weiterbau der Autobahn 100 von Neukölln nach Treptow, also mitten durch ein Wohngebiet.
 
 Unversöhnliche Befürworter und Gegner
 In dieser Frage stehen sich Befürworter und Gegner unversöhnlich gegenüber. Die Berliner Grünen-Fraktion warnte Klaus Wowereit (SPD) vor einer Eskalation des Streits und verweist auf die Auseinandersetzungen um „Stuttgart 21“. 
 
 Das „bürgerliche Lager“ protestiert
 Auch in Berlin wächst der Widerstand vor allem aus dem bürgerlichen Lager, wohnt doch das „bürgerliche Lager“ in den Häusern, die abgerissen werden sollen. Zudem wird durch dieses Projekt eine ganze Kleingartenkolonie dem Erdboden gleich gemacht.
 
 Die Befürworter
 Auf Seiten der Befürworter stehen der Regierende Bürgermeister und Berlins Wirtschaftsverbände an der Spitze. Sie bezeichnen die Gegner als zukunftsfeindlich, noch eine Parallele zu „Stuttgart 21“. Auch CDU und FDP betonen immer wieder, den Weiterbau der Autobahn vorbehaltlos zu unterstützen.
 
 Ein fauler Kompromiss
 Der Senat hat nun einen Kompromiss gefunden. Der Regierungspartner der Partei „Die Linke“ hat sich schon immer gegen dieses Projekt ausgesprochen, die SPD mit knapper Mehrheit auf einem Landesparteitag dafür. Der Kompromiss lautet, das Projekt wird vorläufig verschoben - aber nicht beendet.
 Die Wirtschaftsverbände bezeichneten diesen Kompromiss als verantwortungslos. Gelder vom Bund, es sind mehr als 400 Millionen Euro, seien „ein kleines Konjunkturprogramm“ für die Hauptstadt. 
 
 Auswirkungen auf die politische Landschaft
 Von diesem Streit profitieren - wie bei „Stuttgart 21“ - die Grünen, die laut Umfragen in Baden-Württemberg und Berlin die SPD überholt haben. Nun stehen in Berlin Wahlen zu Abgeordnetenhaus an. Am Projekt A 100 würde eine Koalition aus Grün und Rot scheitern, es könnte nur durch eine Koalition aus Rot und Schwarz durchgesetzt werden.
 
 Nachbemerkung
 Doch davor werden heftige Proteste stehen, und dieses Mal werden es nicht der „schwarze Block“ oder autonome Gruppen sein, sondern die viel umworbene bürgerliche Mitte, die in ihrer Mehrzahl von Rot und Schwarz zu Grün wechseln wird - auch dies ist, wenn man den Umfragen glaubt, eine Gemeinsamkeit mit „Stuttgart 21“.
 

zuletzt geändert: 11.10.2010 um 12:04


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